Ukraine - Von Impfskepsis und sozialem Aufstieg

Ukraine: Impfskepsis, Neoliberalismus und Parallelexistenz 

Anna Sarapion

Aktuelle Situation

Während ich diese Zeilen schreibe erreichte die Ukraine hinsichtlich der COVID-19-Sterblichkeit den bisherigen Höchstwert: Am 16. November wurden 838 Todesfälle innerhalb eines Tages vermeldet. Dreieinhalb Millionen Menschen sind insgesamt erkrankt, etwa 90.000 gestorben. Damit zählt die Ukraine weltweit zu den von der Pandemie am stärksten betroffenen Ländern.

In den Krankenhäusern fehlt es an Beatmungsgeräten, da die Behörden nicht dafür gesorgt haben, diese in ausreichender Menge zu beschaffen. Am 20. Oktober nahm die Ukraine europaweit den Spitzenplatz in Bezug auf in Kliniken eingewiesene COVID-19-Patient*innen ein  – sowohl in absoluten Zahlen (40.531), als auch im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung (1045 auf eine Million).

Ein wesentlicher Teil der betroffenen Regionen befindet sich in der gefährlichen „roten Zone“. Dort gelten strenge Einschränkungsmaßnahmen, was in einem der ärmsten und zudem von internationalen Abhängigkeiten geprägten Ländern Europas – eine Reihe von Expert*innen stuft die Ukraine als nördlichstes Land des globalen Südens ein – heftige Proteste hervorruft. Dabei ist offensichtlich, dass die Corona-Pandemie für die Ukraine katastrophale Folgen hat.

Während des in den vergangenen dreißig Jahren vollzogenen Umbaus vom Sozialismus zur Marktwirtschaft vollzog sich in der Gesellschaft ein Wandel zur Vereinzelung. Diese macht sich insbesondere in einer ausgeprägt zynischen Haltung gegenüber dem Staat und dem Begriff des „Allgemeinwohls“ bemerkbar. Zudem hat sich die Bevölkerung daran gewöhnt, sich in Überlebensfragen nur auf eigene Ressourcen und auf nahe Angehörige zu verlassen. Die Anti-Corona-Maßnahmen zeigen diesem Ansatz jedoch deutliche Grenzen auf. 

All dies ruft nicht nur Ablehnung gegen die ergriffenen Maßnahmen hervor, sondern erzeugt zudem Skepsis und Vorurteile hinsichtlich der Impfkampagne. Bis Mitte Dezember 2021 hatten lediglich etwa 30 Prozent der Ukrainer*innen beide Impfdosen erhalten. Ein Blick auf Europakarten, die den Anteil an Geimpften in den jeweiligen Ländern anschaulich zeigen, genügt, um die Ukraine im Vergleich als großes schwarzes Loch wahrzunehmen.

Zum wiederholten Male erhielt das Land weltweit negative Schlagzeilen. Es kam sogar soweit, dass Präsident Wolodymyr Selenskyj in der ihm eigenen populistischen Art vorschlug, Geimpften eine Prämie von 1000 Hrywnja (rund 33 Euro) zu zahlen: Eine beträchtliche Summe für einen der ärmsten Staaten Europas. In einem Memorandum des Internationalen Währungsfonds (IWF), von dessen Krediten die wirtschaftliche Entwicklung der Ukraine in starkem Maße abhängt, wurde die Bedeutung der Impfkampagne sogar schriftlich festgehalten.[i]

In bester Tradition der Parallelexistenz von Staat und Gesellschaft steht auch die Diskrepanz zwischen offengelegten Daten zur Infektions- und Sterberate und deren tatsächlichem Ausmaß. Die offizielle Statistik enthält sogar nach Ansicht der ukrainischen Nationalen Akademie der Wissenschaften geschönte Angaben. In ihrer Analyse der Corona-Situation gehen Wissenschaftler*innen davon aus, dass die Sterblichkeit aufgrund von Covid-19 in der Ukraine 2,15 Mal über den offiziellen Angaben liegt.[ii]

Profitorientierte "Optimierung" des Gesundheitswesens 

Seit dem Austritt der Ukraine aus der UdSSR und den anschließenden Bemühungen um die Etablierung einer Marktwirtschaft befindet sich das Land in einem nicht enden wollenden Prozess systemischer Veränderungen und der Suche nach neuen Ansätzen hinsichtlich des Zusammenspiels gesellschaftlicher und staatlicher Institutionen. Mehrheitlich handelt sich dabei um neoliberale Konzepte. Das trifft auch auf das Sozial- und Gesundheitswesen zu. 

Als Resultat eines langandauernden Konflikts zwischen diversen politischen und wirtschaftlichen Blöcken, dessen Zuspitzung 2014 zunächst in Kiew (bekannt als Euromaidan) und später in den östlichen Landesteilen zu blutigen Auseinandersetzungen geführt hatte, kamen Politiker*innen an die Macht, unter deren Führung die Umsetzung neoliberaler Reformen mit wachsender Geschwindigkeit vorangetrieben wurde. Aufgrund seiner Profitversprechen verwandelte sich auch das Gesundheitssystem in heiß umkämpftes Terrain, auf dem alte und frisch auf den Plan gerufene Interessensgruppen miteinander konkurrierten.

Zur Führungsfigur dieser Reformen stieg 2016 die US-Amerikanerin und Vertreterin der ukrainischen Diaspora in den USA, Uljana Suprun, auf. Während ihrer dreijährigen Amtszeit als ukrainische Gesundheitsministerin setzte sie alles daran, die Überreste des Semaschko-Systems[iii] zu beseitigen und die Umwandlung der des Gesundheitswesens in ein nach marktwirtschaftlichen Kriterien funktionierendes System zu forcieren. Die Grundlagen für diese Entwicklung wurden allerdings bereits vor Supruns Amtseinführung gelegt. Unter ihrer Leitung jedoch fand eine komplette Neuausrichtung des Zugangs zu medizinischen Dienstleistungen statt. Das Krankenhaussystem als solches – auch die auf Infektionskrankheiten spezialisierten – wurde „optimiert“ und damit auch dessen Finanzierungsmodell. Allerdings vollzog sich dieser Wandel nicht ohne politischen Widerstand und Tauziehen unterschiedlicher Akteur*innen. Die Pandemie traf das ukrainische Gesundheitswesen praktisch unvorbereitet.

Staatliche Maßnahmen

Wie in anderen Ländern auch rief die Pandemie nicht nur in der Bevölkerung eine Panikstimmung herauf, sondern auch innerhalb des Staatsapparats. Im April 2020 wurden in der Ukraine Mittel in Höhe von umgerechnet über zwei Milliarden Euro für den Kampf gegen das Coronavirus bereitgestellt. Allerdings gab es keinen Verteilungsplan. Um dem Parlament dauerhafte und ermüdende Debatten zur Umverteilung von Haushaltsmitteln zu ersparen, fiel der Entschluss, die Summe durch einem gesonderten Fonds zu verwalten, über dessen Verwendungszwecke die Regierung zu entscheiden hat. Als Argumentation nannten die Verantwortlichen die Notwendigkeit zur Bereitstellung zusätzlicher Mittel für medizinische und soziale Belange zur Bekämpfung der Pandemie-Folgen.  

Dieser speziell geschaffene Fonds sollte dem Gesundheitswesen als zusätzliche Stütze dienen. Im Laufe des Jahres 2020 wurden dessen Mittel um weitere fast 500 Millionen Euro aufgestockt, doch bis Jahresende gelang es nicht, diese komplett auszugeben. Der Staat war schlichtweg überfordert mit der vor ihm stehenden Aufgabe und demonstrierte unter Pandemie-Bedingungen völlige Inkompetenz. 

Als typisches Beispiel dafür lässt sich die Anschaffung von Geräten zur künstlichen Lungenbelüftung anführen. Die Finanzierung dafür wurde bereits im April 2020 bereitgestellt, dennoch wurden Restmittel in Höhe von über einer halben Million Euro nicht abgerufen. Die Ursache dafür liegt in Supruns Reformen und dem damit zusammenhängenden politischen Kampf um die Kontrolle über die Haushaltsmittel. Neben dem Gesundheitsministerium erhielten weitere zwölf staatliche Stellen Mittel aus dem „Covid-Fond“. Der größte Anteil fiel der staatlichen Agentur für Straßenbau zu: für die Ausbesserung und den Bau neuer Straßen erhielt sie etwa 850 Millionen Euro, die größtenteils im Rahmen des Präsidentschaftsprojekts „Große Bauvorhaben“ ausgegeben wurden - einem riesigen Infrastrukturprojekt, das der Aufrechterhaltung der Popularität von Präsident Selenskyj dient. Nutznießer dieses Fonds war im Übrigen auch das Innenministerium.      

Innerhalb der ersten zehn Monate wurden im Kampf gegen Covid-19 über eine Milliarde Euro ausgegeben. Für das Jahr 2021 waren insgesamt über 1,3 Milliarden Euro vorgesehen.

Fast alle staatlichen Corona-Vorhaben, angefangen vom Kauf individueller Schutzmasken über die Anschaffung von Impfstoffen bis hin zur Einführung von Eindämmungsmaßnahmen wurden von Skandalen und Korruptionsvorwürfen begleitet. Dabei glich manche Maßnahme denen in anderen Ländern eingeführten, wie beispielsweise die Einteilung des Landes in unterschiedliche Gefahrenzonen.

In den „roten“ Zonen gelten vielerlei Einschränkungen: Nur Geschäften zur Deckung des alltäglichen Bedarfs und Einrichtungen für grundlegende soziale Dienstleistungen ist der Regelbetrieb erlaubt. Das entspricht in etwa der Situation in Westeuropa im Winter 2020. Doch besteht auch für alle anderen Einrichtungen die Option weiterzuarbeiten, vorausgesetzt Besucher*innen und Beschäftigte legen einen negativen PCR-Test (mit 72 Stunden Gültigkeit) oder einen Impfnachweis vor. 

In den „orangenen“ und „gelben“ Zonen gelten weniger strenge Einschränkungen. Insbesondere in den Regionen regte sich heftiger Widerstand, auch seitens der Bürgermeister*innen und Regionalregierungen, die ihre ablehnende Haltung und Missachtung der Vorschriften teilweise völlig offen zur Schau trugen. Somit bot sich der Anlass, das Thema Separatismus in der Öffentlichkeit zu diskutieren, das angesichts der Kriegsfortdauer im Osten des Landes einen bitteren Beigeschmack besitzt.

Krieg als Motor für die Zivilgesellschaft

Nach dem „Euromaidan“ 2013/2014 und der darauffolgenden kriegerischen Auseinandersetzung mit den Separatist*innen im Osten der Ukraine und dem hinter ihnen stehenden russischen Staat gewannen informelle Vereinigungen enorm an Einfluss. Sie konnten nicht nur eine große Anhängerschaft mobilisieren, sondern auch Ressourcen. Geldspenden für ehrenamtliche Initiativen gehören in der Ukraine zum Alltag, allerdings weisen diese Initiativen einige lokale Besonderheiten auf: Überwiegend haben sie keine feste Organisationsstruktur, gleichzeitigem sind sie durch einen hohen Abhängigkeitsgrad von einem festen Kern besonders engagierter Führungspersonen geprägt; oft verfügen sie über eine enge Verbindung zu nationalistischen Bewegungen, deren Tätigkeit auf die Schaffung und Stärkung einer positiven Identität im Sinne des in der Entstehung begriffenen ukrainischen Nationalstaat ausgerichtet ist.

Nicht selten ersetzten solche Freiwilligenstrukturen gesellschaftliche und staatliche Institutionen, was daran lag, dass sie effektiver agierten und in ihrer Arbeit weitaus weniger durch bürokratische Abläufe behindert wurden. Nicht zuletzt diente freiwilliges Engagement vielen als eine Art soziales Sprungbrett. Das trifft insbesondere auf wohlhabende Geschäftsleute zu, aber auch auf durchschnittliche Freiwillige, wenn sie die sich ihnen bietenden Gelegenheiten zu nutzen wussten. Durch sich in kurzer Zeit ergebende neue Bekanntschaften gewannen Helfer*innen an sozialem Kapital, wodurch sie sich im Weiteren Zugang zu staatlichen Fördermitteln verschaffen konnten.

Als Beispiel sei hier Jurij Birjukow genannt, der zu Beginn der Kampfhandlungen 2014 in den Donbass fuhr, um sich mit der Situation vor Ort vertraut zu machen. Aus eigener Tasche kaufte er für die gegen die Separatist*innen Kämpfenden eine LKW-Ladung voller Toilettenpapier und andere Hygieneartikel. Aus dieser Solidaritätsaktion entstand infolge ein Sammelzentrum für alle Arten von im Frontbereich defizitären Gegenständen, das in der Öffentlichkeit breiten Rückhalt bekam. Der ehemalige ukrainische Präsident Petro Poroschenko, Geschäftsmann und Parlamentsabgeordneter, berief Birjukow darauf hin als seinen Berater, was hinsichtlich des Geschäftsmodells und der Einkünfte des findigen Unternehmers spürbare Auswirkungen zeigte. Solche Beispiele finden sich zuhauf. So stieg Tatjana Rytschkowa, die zunächst als freiwillige Helferin Spenden für ukrainische Soldat*innen an der Front sammelte, sogar innerhalb kurzer Zeit zur Parlamentsabgeordneten auf.

Gegenseitige Hilfeleistung

Ehrenamtlich engagierte Helfer*innen genießen in der Ukraine ein hohes Maß an öffentlicher Unterstützung. Daran ändert auch die Vielzahl an Skandalen wegen Betrugs und persönlicher Bereicherung wenig, auch wenn in der jüngsten Zeit ihre Popularität leicht abnahm. Vor diesem Hintergrund ist es demnach wenig verwunderlich, dass die aufgeregte Reaktion in den Medien auf den Beginn der Pandemie rasch zum Entstehen einer Vielzahl neuer Freiwilligeninitiativen geführt hat. Häufig über Aufrufe in sozialen Netzwerken leisteten sie Hilfe für durch die Corona-Pandemie besonders betroffene Menschen. Anders als während des Euromaidans und der aktiven Kriegsphase im Donbass ging die Initiativ dieses Mal auffallend häufig von Personen oder Gruppen aus linken oder liberalen Kreisen aus. So stand eine der zu dem Zeitpunkt aktivsten Plattformen, „Ukraine in Quarantäne“[iv], in enger Verbindung zu Amnesty International Ukraine.

Um eine der am härtesten von den Corona-Folgen betroffenen Gesellschaftsgruppe kümmerte sich ein Zusammenschluss mit dem Namen „Hilf dem Obdachlosen“[v]. Anarchist*innen und Linke aus Lwiw gründeten die Plattform für gegenseitige Unterstützung „SOS Lwiw“[vi]. Später folgten ihrem Beispiel Aktivist*innen in Kiew, Charkiw und einer Reihe weiterer Städte. Auf diese Weise kamen nach Einschätzung[vii] eines der bekanntesten Linken aus Lwiw, Anton Parambul, hunderte von Menschen in den Genuss von Hilfsangeboten durch einfach umzusetzende Formen direkter Solidarität.

Im Verlauf der Pandemie verzeichnete die Ukraine zudem eine eklatante Zunahme häuslicher Gewalt. Um dagegen vorzugehen gründete das Zentrum „Frauenperspektiven“ das Projekt „Von Frau zu Frau“[viii]. Auf der dazugehörigen Webseite werden Geschichten von Frauen in Krisensituationen veröffentlicht mit dem Ziel, andere dazu zu animieren, Unterstützung zu leisten. So finden sich auf der Seite auch inspirierende Beispiele für Solidarität unter Frauen und es werden konkrete Vorschläge unterbreitet, welche Form der Hilfe jeweils erwünscht ist – ob finanzielle Unterstützung, Lebensmittelversorgung, bestimmte Dienstleistungen, ein Arbeitsangebot und mehr. Die Idee dazu entstand nach der ersten Covid-19-Welle, als viele von der Organisation begleitete Frauen ihre Arbeit verloren, sich die Miete gezwungen für eine eigene Wohnung plötzlich nicht mehr leisten konnten und somit gezwungen waren, in ihr von Gewalt geprägtes familiäres Umfeld zurückzukehren. Oft konnten sie auch kein Geld mehr für notwendige Medikamente aufbringen. Andererseits wandten sich zahlungskräftige Frauen an die Organisation mit dem Angebot, auf Hilfe angewiesene Frauen zu unterstützen.

Längst nicht alle Unterstützergruppen hielten indes lange durch. Im Gegensatz zu Aktivitäten der Rechten und nationalistisch gesinnten Freiwilligeninitiativen ebbte die Hilfsbereitschaft bei anderen Corona-bedingten Zusammenschüssen mit der Zeit wieder ab. „Hilf dem Obdachlosen“ ist eine der wenigen Initiativen, die weiterhin voll aktiv bleibt. Auch jene, die in Verbindung mit großen nichtstaatlichen Hilfsorganisationen stehen, sind nach wie vor tätig, darunter auch das Projekt „Von Frau zu Frau“.   

Dennoch konnten die vielfältigen private und gesellschaftliche Solidaritätsakte zumindest teilweise die aufgrund der Pandemie sich deutlich verschlechterte Lebenssituation von Menschen verbessern. In einer Extremsituation verlässt sich die ukrainische Gesellschaft lieber nicht auf den Staat.