Als Reaktion auf die sich zuspitzende Lage für Migrant*innen und Geflüchtete auf der griechischen Insel Moria schlug die EU-Komission den bereits 2016 entworfenen Migrationspakt als Lösung vor. Wie werden diese Vorstellungen von Expert*innen, Jurist*innen und Wissenschaftler*innen eingeordnet?
Die vorliegende Studie möchte durch Information über die rechtliche und tatsächliche Situation der Flüchtlinge zur Versachlichung beitragen. Darüber hinaus möchte sie aufrütteln und Anstöße zur Verbesserung der humanitären und menschenrechtlichen Lage Geflüchteter geben. Vielleicht gelingt es ihr sogar, einen kleinen Beitrag dazu zu leisten, unbegründete Ängste »besorgter Bürger« abbauen zu helfen. Sie erhebt keinen wissenschaftlichen oder statistisch fundierten Anspruch. Vielmehr möchte sie das Bewusstsein dafür stärken, welche grundlegenden Rechte jedem Menschen auch auf der Flucht zustehen. Sie thematisiert deshalb die Rechte von Geflüchteten auf dem Weg nach Europa und nach ihrer Ankunft in Deutschland und fragt, inwieweit Menschen auf der Flucht Menschenrechte nur unvollständig gewährt bzw. verletzt werden.
Die Menschenrechte sind seit Jahren ein Thema, das in vielen Veranstaltungen des Bildungswerkes Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung aufgegriffen wird. Die Broschüre “Auf der Spur der Menschenrechte durch Kreuzberg – ein Stadtspaziergang“ wurde erstmals im Jahr 2013 als Begleitbroschüre zum gleichnamigen Stadtspaziergang des Bildungswerks verfasst. Seit Dezember 2015 liegt nun die erste überarbeitete Neuauflage der Broschüre vor.
Mit dieser Broschüre dokumentieren wir die Geschichte der Fischerkapitäne Jenzeri und Bayoudh, die 2007, zusammen mit fünf weiteren Fischern, 44 Migrant*innen aus Seenot retteten. Die Publikation kann auch bewirken, dass sie täglichen Tragödien und menschenfeindlichen Folgen der sogenannten Flüchtlingsabwehr im Mittelmeer nicht ins Vergessen geraten.
Dokumentiert ist eine Veranstaltung vom Bildungswerk Berlin, in Kooperation mit dem Flüchtlingsrat Berlin und der Heinrich-Böll-Stiftung. Die Dokumentation soll die Veranstaltung zusammenfassen und abrunden, indem sie die Empfehlungen der Arbeitsgruppen ordnet und aufbereitet.
Die Empfehlungen (nicht nur) an Verwaltung und Politik können so die Grundlage für eine inhaltliche Weiterarbeit sein oder der Ausgangspunkt für eine schrittweise Umsetzung.
